Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Shops AJIT.pl

Version 1.0, gültig ab [data publikacji]

Vielen Dank, dass Sie einen Blick in die rechtlichen Dokumente unseres Shops werfen. Wir haben versucht, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in möglichst einfacher Sprache zu verfassen — sollte dennoch etwas unklar sein, schreiben Sie uns, wir antworten Ihnen.

§1. Allgemeine Bestimmungen und Begriffsbestimmungen

  1. Der unter der Adresse https://ajitecom.eu/de/ erreichbare Online-Shop (nachfolgend: Shop) wird von Adam Jasiński betrieben, der ein Gewerbe unter der Firma AJIT Adam Jasiński, ul. Bojowników 25, 07-410 Ostrołęka, NIP: 7582272911 ausübt (nachfolgend: Verkäufer).
  2. Der Verkäufer ist wie folgt erreichbar:
    1. per E-Mail unter: ajit@ajit.pl;
    2. postalisch unter: AJIT Adam Jasiński, ul. Bojowników 25, 07-410 Ostrołęka;
    3. über das im Shop verfügbare Kontaktformular.
  3. Die AGB regeln die Regeln der Nutzung des Shops, der Aufgabe von Bestellungen, des Abschlusses von Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte (PrestaShop-Module) und von Dienstleistungsverträgen sowie die Regeln zur Lizenz, zu Zahlungen, Reklamationen und zum Widerruf des Vertrags.
  4. Die AGB werden im Shop unentgeltlich in einer Weise zur Verfügung gestellt, die es ermöglicht, sie zur Kenntnis zu nehmen, herunterzuladen, zu speichern und auszudrucken.
  5. Begriffsbestimmungen:
    1. Kunde — eine voll geschäftsfähige natürliche Person, eine juristische Person oder eine Organisationseinheit mit Rechtsfähigkeit, die den Shop nutzt oder einen Vertrag mit dem Verkäufer abschließt;
    2. Verbraucher — ein Kunde, der eine natürliche Person ist und mit dem Verkäufer ein Rechtsgeschäft vornimmt, das nicht unmittelbar mit seiner gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt;
    3. Unternehmer mit Verbraucherrechten — ein Kunde, der eine natürliche Person ist und einen Vertrag abschließt, der unmittelbar mit seiner gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, wenn sich aus dem Inhalt des Vertrags ergibt, dass dieser für ihn keinen beruflichen Charakter hat; die Bestimmungen der AGB, die den Verbraucher betreffen, finden auch auf ihn Anwendung, soweit die gesetzlichen Vorschriften dies vorsehen;
    4. Modul — vom Verkäufer erstellte Software (digitaler Inhalt), die zur Installation in einem auf der PrestaShop-Software basierenden Online-Shop bestimmt ist und in elektronischer Form (ZIP-Paket) geliefert wird;
    5. Dienstleistung — eine vom Verkäufer individuell erbrachte IT-Dienstleistung (z. B. Installation, Implementierung, Anpassung, Arbeiten im Shop des Kunden);
    6. Lizenz — eine nicht ausschließliche, unbefristete Lizenz zur Nutzung des Moduls zu den in §7 beschriebenen Bedingungen;
    7. Konto — ein unentgeltlicher elektronischer Dienst: das individuelle Kundenpanel im Shop, das unter anderem die Aufgabe von Bestellungen sowie den Zugriff auf den Bestellverlauf, Rechnungen und gekaufte Dateien ermöglicht.

§2. Technische Anforderungen

  1. Zur Nutzung des Shops sind erforderlich: ein Gerät mit Internetzugang, ein aktueller Webbrowser mit Unterstützung von JavaScript und Cookies sowie ein aktives E-Mail-Konto.
  2. Die technischen Anforderungen der einzelnen Module (insbesondere die unterstützten PrestaShop- und PHP-Versionen) sind jeweils auf der Produktseite angegeben. Die Module werden für originale, unveränderte Versionen der PrestaShop-Software entwickelt und getestet. Eine fehlerhafte Funktion eines Moduls in einer Umgebung, die die auf der Produktseite angegebenen Anforderungen nicht erfüllt, oder in wesentlich veränderter Software stellt keine Vertragswidrigkeit des Moduls dar, sofern diese Anforderungen dem Kunden vor dem Kauf mitgeteilt wurden.

§3. Elektronische Dienste im Shop

  1. Der Verkäufer erbringt unentgeltlich folgende elektronische Dienste: Führung des Kontos, Warenkorb, Kontaktformular sowie — für angemeldete Personen — den Newsletter.
  2. Der Vertrag über die Führung des Kontos wird mit der Registrierung auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde kann jederzeit ohne Angabe von Gründen die Löschung des Kontos verlangen, indem er sich an den Verkäufer wendet; dies hat keinen Einfluss auf bereits geschlossene Kaufverträge.
  3. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden — über den Abmeldelink in der Nachricht oder durch Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer.
  4. Dem Kunden ist es untersagt, rechtswidrige Inhalte zu übermitteln.
  5. Reklamationen zur Funktion der elektronischen Dienste können in beliebiger Form, am besten per E-Mail, eingereicht werden. Der Verkäufer antwortet darauf innerhalb von 14 Tagen.

§4. Aufgabe von Bestellungen und Vertragsschluss

  1. Die im Shop dargestellten Informationen stellen eine Aufforderung zum Vertragsschluss im Sinne von Art. 71 des Zivilgesetzbuchs (Kodeks cywilny) dar.
  2. Die Bestellung wird aufgegeben, indem die gewählten Module oder Dienstleistungen in den Warenkorb gelegt werden und anschließend der Bestellprozess durchlaufen wird, in dem der Kunde die zur Ausführung erforderlichen Daten angibt, die Zahlungsart wählt und die Bestellung mit der Schaltfläche bestätigt, die eine Zahlungspflicht kennzeichnet.
  3. Über den Gesamtpreis der Bestellung (einschließlich Umsatzsteuer) wird der Kunde vor Aufgabe der Bestellung informiert.
  4. Nach Aufgabe der Bestellung erhält der Kunde eine E-Mail mit der Bestätigung ihres Eingangs. Der Vertrag kommt mit der an die E-Mail-Adresse des Kunden gesendeten Bestätigung der Annahme der Bestellung zur Ausführung durch den Verkäufer zustande.
  5. Zu jeder Bestellung wird eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer ausgestellt, die in elektronischer Form an die E-Mail-Adresse des Kunden zugestellt wird und im Konto verfügbar ist. Die Annahme der AGB umfasst die Einwilligung in den Erhalt von Rechnungen auf elektronischem Weg.
  6. Bleibt die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Aufgabe der Bestellung aus, so ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden und die Bestellung wird storniert.

§5. Preise und Zahlungen

  1. Die Preise im Shop sind in polnischen Złoty angegeben und enthalten die Umsatzsteuer (Bruttopreise); wo dies angegeben ist, wird auch der Nettopreis angezeigt.
  2. Verfügbare Zahlungsarten:
    1. elektronische Zahlungen über den Zahlungsdienstleister tpay (Krajowy Integrator Płatności S.A., plac Andersa 3, 61-894 Poznań) — BLIK, Sofortüberweisung online, Zahlungskarte, Google Pay, Apple Pay;
    2. klassische Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers, das auf der Seite „Zahlung und Lieferung“ sowie in der Bestellbestätigung angegeben ist; auf Wunsch des Kunden (Vermerk „Proforma“ im Bestellkommentar) stellt der Verkäufer eine Proforma-Rechnung aus.
  3. Elektronische Zahlungen werden gemäß den Geschäftsbedingungen des Anbieters tpay abgewickelt. Der Verkäufer erhält und speichert weder die Zahlungskartendaten des Kunden noch dessen Zugangsdaten zum Online-Banking.

§6. Lieferung der Module und Erbringung der Dienstleistungen

  1. Module sind digitale Inhalte, die ausschließlich in elektronischer Form, ohne körperlichen Datenträger, geliefert werden. Die Lieferung ist kostenlos und unterliegt keinen territorialen Beschränkungen.
  2. Nach der Verbuchung der Zahlung liefert der Verkäufer das Modul, indem er eine Datei zum Download bereitstellt: Der Link wird an die E-Mail-Adresse des Kunden gesendet, und die Datei ist außerdem im Konto (Bestellverlauf) verfügbar. Mit diesem Zeitpunkt gilt das Modul als geliefert.
  3. Bei elektronischer Zahlung erfolgt die Lieferung unverzüglich nach der Verbuchung der Zahlung; bei klassischer Überweisung — unverzüglich nach der Gutschrift der Zahlung auf dem Konto des Verkäufers, in der Regel innerhalb von 1 Werktag.
  4. Dienstleistungen werden individuell erbracht — nach Vertragsschluss setzt sich der Verkäufer mit dem Kunden in Verbindung, um Umfang und Termin der Ausführung abzustimmen.
  5. Der Verkäufer stellt die Aktualisierungen des Moduls bereit, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit des Moduls für den nach den gesetzlichen Vorschriften erforderlichen Zeitraum zu erhalten. Informationen über verfügbare Aktualisierungen werden dem Kunden per E-Mail oder im Konto übermittelt.

§7. Lizenz

  1. Mit der Lieferung des Moduls erteilt der Verkäufer dem Kunden eine nicht ausschließliche, unbefristete Lizenz zur Nutzung des Moduls im Umfang einer Installation eines PrestaShop-Shops (einer Produktiv-Domain). Die zusätzliche Nutzung des Moduls in einer Test- oder Entwicklungsumgebung desselben Shops erfordert keine gesonderte Lizenz.
  2. Die Lizenz umfasst das Recht zur:
    1. Installation und Nutzung des Moduls bestimmungsgemäß im Rahmen eines Shops im Sinne von Abs. 1;
    2. Anfertigung von Sicherungskopien für den Eigenbedarf;
    3. Änderung des Modulcodes für die Zwecke des eigenen, von der Lizenz erfassten Shops (z. B. Anpassung des Erscheinungsbilds); der Verkäufer haftet nicht für die Folgen von Änderungen, die der Kunde oder Dritte vorgenommen haben.
  3. Die Lizenz umfasst nicht das Recht zum: Weiterverkauf, zur Vermietung, Leihe oder sonstigen Zugänglichmachung des Moduls an Dritte, zur Erteilung von Unterlizenzen, zur öffentlichen Verbreitung des Moduls oder seines Codes (im Original oder nach Änderung) sowie zur Verwendung des Moduls oder von Teilen davon zur Erstellung von Produkten, die zum Vertrieb bestimmt sind.
  4. Der Wunsch, das Modul in weiteren Shops (Domains) zu nutzen, erfordert den Erwerb gesonderter Lizenzen.
  5. Die Module enthalten keine Mechanismen zur Fernsperrung, keine zeitlichen Beschränkungen und keine versteckte Kommunikation mit den Servern des Verkäufers zur Lizenzkontrolle. Die dem Kunden erteilte Lizenz erlischt nicht mit Zeitablauf.
  6. Die Lizenz überträgt auf den Kunden nicht die urheberrechtlichen Verwertungsrechte am Modul. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberangaben nicht aus dem Code des Moduls zu entfernen.

§8. Vertragsmäßigkeit und Reklamationen

  1. Der Verkäufer ist verpflichtet, ein vertragsgemäßes Modul zu liefern, und haftet gegenüber dem Verbraucher und dem Unternehmer mit Verbraucherrechten für die Vertragswidrigkeit des digitalen Inhalts nach den Regeln des Gesetzes vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte (ustawa o prawach konsumenta), und zwar für eine Vertragswidrigkeit, die zum Zeitpunkt der Lieferung bestand und innerhalb von zwei Jahren ab diesem Zeitpunkt offenbar wird.
  2. Bei Vertragswidrigkeit des Moduls kann der Verbraucher verlangen, dass es vertragsgemäß gemacht wird, und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen eine Erklärung über die Minderung des Preises abgeben oder vom Vertrag zurücktreten.
  3. Die Reklamation kann in beliebiger Form, am besten per E-Mail an die in §1 angegebene Adresse, eingereicht werden. In der Meldung empfiehlt es sich, Folgendes anzugeben: die Bestellnummer, eine Beschreibung des Problems (einschließlich PrestaShop- und PHP-Version sowie Fehlermeldungen), das Datum seines Auftretens und die gewünschte Art der Erledigung — dies erleichtert und beschleunigt die Bearbeitung, ist jedoch keine Voraussetzung für die Wirksamkeit der Reklamation.
  4. Der Verkäufer nimmt zur Reklamation unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach deren Eingang Stellung. Bleibt eine Antwort innerhalb dieser Frist aus, gilt die Reklamation als anerkannt.
  5. Die Erstattung der dem Verbraucher zustehenden Beträge erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen, auf dieselbe Weise, wie der Verbraucher gezahlt hat, es sei denn, er stimmt ausdrücklich einer anderen Art der Erstattung zu.

§9. Widerrufsrecht

  1. Ein Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag geschlossen hat, kann diesen grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen, indem er dem Verkäufer eine Widerrufserklärung übermittelt (z. B. per E-Mail). Er kann das als Anlage zu den AGB beigefügte Formular verwenden, dies ist jedoch nicht verpflichtend.
  2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei einem Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, für die der Verbraucher zur Zahlung des Preises verpflichtet ist, wenn der Verkäufer mit der Ausführung mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers begonnen hat, der vor Beginn der Ausführung darüber informiert wurde, dass er nach der Lieferung des digitalen Inhalts sein Widerrufsrecht verliert, und dies zur Kenntnis genommen hat, und der Verkäufer dem Verbraucher die Bestätigung des Vertragsschlusses samt der Information über diese Zustimmung übermittelt hat.
  3. Im Bestellprozess für Module erteilt der Verbraucher die in Abs. 2 genannte Zustimmung, indem er das entsprechende Feld ankreuzt. Ohne diese Zustimmung wird das Modul nach Ablauf der Widerrufsfrist geliefert, es sei denn, der Verbraucher widerruft den Vertrag früher.
  4. Entsprechend besteht das Widerrufsrecht nicht bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Verkäufer die Dienstleistung mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers vollständig erbracht hat, der vor Beginn der Ausführung darüber informiert wurde, dass er nach deren Erfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und dies zur Kenntnis genommen hat.
  5. Bei wirksamem Widerruf gilt der Vertrag als nicht geschlossen, und der Verkäufer erstattet die Zahlungen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Erklärung, auf dieselbe Weise, die der Verbraucher bei der Zahlung verwendet hat.

§10. Außergerichtliche Verfahren zur Beschwerdebearbeitung und Rechtsdurchsetzung

  1. Die Inanspruchnahme außergerichtlicher Streitbeilegungsverfahren ist freiwillig. Der Verbraucher kann unter anderem: sich an das ständige Verbraucherschiedsgericht bei der Handelsinspektion (Inspekcja Handlowa) wenden, beim Woiwodschaftsinspektor der Handelsinspektion eine Mediation beantragen sowie die unentgeltliche Hilfe des Kreis- (Stadt-)Verbraucherbeauftragten oder von gesellschaftlichen Verbraucherschutzorganisationen in Anspruch nehmen.
  2. Ausführliche Informationen sind auf der Website des Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (UOKiK) verfügbar: uokik.gov.pl.

§11. Personenbezogene Daten und Cookies

  1. Verantwortlicher für die personenbezogenen Daten der Kunden ist der Verkäufer. Die Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten und der Verwendung von Cookies sind in der im Shop verfügbaren Datenschutzerklärung beschrieben.

§12. Geistiges Eigentum

  1. Sämtliche Rechte am Shop und an den darin angebotenen Modulen — einschließlich der urheberrechtlichen Verwertungsrechte, der Rechte am Namen, an Logos, Beschreibungen, Grafiken und der Dokumentation — stehen dem Verkäufer zu. Der Verkäufer erklärt, dass er der Autor der angebotenen Module ist, sofern auf der Produktseite nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
  2. Die Nutzung dieser Inhalte über den Rahmen der erlaubten Nutzung und der erteilten Lizenz hinaus bedarf der Zustimmung des Verkäufers.

§13. Bestimmungen für Kunden, die keine Verbraucher sind

  1. Die Bestimmungen dieses Paragrafen gelten ausschließlich für Kunden, die weder Verbraucher noch Unternehmer mit Verbraucherrechten sind.
  2. Auf der Grundlage von Art. 558 §1 des Zivilgesetzbuchs (Kodeks cywilny) wird die Haftung des Verkäufers aus Gewährleistung (rękojmia) ausgeschlossen.
  3. Die Haftung des Verkäufers gegenüber dem Kunden ist, unabhängig von ihrer Rechtsgrundlage, auf die Höhe des vom Kunden aufgrund des Vertrags, auf den sich der Anspruch bezieht, gezahlten Preises beschränkt und umfasst ausschließlich den tatsächlich entstandenen Schaden unter Ausschluss entgangenen Gewinns — es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich verursacht.
  4. Streitigkeiten mit den in Abs. 1 genannten Kunden entscheidet das für den Sitz des Verkäufers zuständige Gericht.

§14. Schlussbestimmungen

  1. In den durch die AGB nicht geregelten Angelegenheiten finden die Vorschriften des polnischen Rechts Anwendung, insbesondere des Zivilgesetzbuchs (Kodeks cywilny), des Gesetzes über Verbraucherrechte (ustawa o prawach konsumenta) und des Gesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (ustawa o prawie autorskim i prawach pokrewnych). Die Wahl des polnischen Rechts entzieht dem Verbraucher nicht den Schutz, der sich aus den zwingenden Vorschriften des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts ergibt.
  2. Der Verkäufer kann die AGB aus wichtigen Gründen ändern: Änderung gesetzlicher Vorschriften, Änderung der Zahlungs- oder Liefermethoden, Änderung des Umfangs oder der Art der Erbringung elektronischer Dienste. Über die Änderung informiert der Verkäufer im Shop und Kunden, die ein Konto haben, zusätzlich per E-Mail, mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten der Änderungen. Auf Verträge, die vor der Änderung geschlossen wurden, finden die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung Anwendung.
  3. Frühere Fassungen der AGB sind auf Verlangen sowie [w Sklepie, pod niniejszym dokumentem] verfügbar.

Anlage: Muster-Widerrufsformular

(das Formular ist nur auszufüllen und zurückzusenden, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten)

Empfänger: AJIT Adam Jasiński, ul. Bojowników 25, 07-410 Ostrołęka, E-Mail: ajit@ajit.pl

Ich, der/die Unterzeichnete, informiere hiermit über meinen Widerruf des Vertrags über die Lieferung der folgenden digitalen Inhalte / über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ..........
Datum des Vertragsschlusses: ..........
Name des Verbrauchers: ..........
Anschrift des Verbrauchers: ..........
Bestellnummer: ..........
Unterschrift (nur bei Papierversion): ..........
Datum: ..........